Gerwin Brunner <h2>Allgemeine Geschäfts- und Lizenzbedingungen </h2> <h3>Allgemeines:</h3> <p>Die Bizzons eMarketing GmbH, 8020 Graz, Nikolaiplatz 4/<span class="caps">III</span> schließt ausdrücklich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäfts- uns Lizenzbedingungen Verträge über die Lieferung der Sprachlernsoftware „Birkenbihlmethode“ und sind diese Bedingungen auch Grundlage aller zukünftigen Leistungen und Lieferbedingungen. <br /> Die Anwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden verpflichten die Bizzons eMarketing GmbH selbst dann nicht, wenn sie diesen nicht ausdrücklich widerspricht.</p> <h3>Vertragsgegenstand:</h3> <p>Der Käufer erwirbt die Vertragssoftware in ihrer bei Abschluss des Vertrages aktuellen Version. Erworben wird, sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, eine Einzelplatzlizenz, wobei die Vertragssoftware nur auf einem einzelnen Computer verwendet werden darf. Im Falle des Erwerbes einer Mehrplatzlizenz dürfen immer so viele Programminstallationen in Benutzung sein, wie Lizenzen erworben wurden.<br /> Eine Veränderung der Software bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Bizzons eMarketing GmbH. Der Erwerber verpflichtet sich, keine Teile der Software oder wesentliche Verfahren oder Ideen hieraus mittelbar oder unmittelbar zur Erstellung eigener Software zu verwenden.<br /> Eine Vermietung, Verleihung der Vertragssoftware an Dritte ist nicht gestattet.</p> <p>Der Käufer anerkennt, dass die Vertragssoftware in allen ihren Teilen urheberrechtlich geschützt ist.</p> <h3>Vertragsabschluss:</h3> <p>Mit der Übermittlung der Bestellung vom Kunden ist der Vertrag zustandegekommen.</p> <h3>Preise:</h3> <p>Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.<br /> Sämtliche Preisangaben verstehen sich als Bruttopreise einschließlich der</p> <p>Bei Bestellungen bis 100,- <span class="caps">EUR</span> werden Transport- und Handlingkosten gemäß folgender Tabelle verrechnet.</p> <table> <tr> <th>Land </th> <th>Versandart </th> <th>Preis </th> </tr> <tr> <td> Österreich </td> <td> Standard </td> <td style="text-align:right;">€ 4.90 </td> </tr> <tr> <td> Rest EU </td> <td> Standard </td> <td style="text-align:right;">€ 9.90 </td> </tr> </table> <p>Bei Bestellungen deren Wert <strong>über 100- <span class="caps">EUR</span></strong> betragen erfolgt der <strong>Versand portofrei</strong>.</p> <h3>Zahlungsbedingungen:</h3> <p>Sofern nichts anderes vereinbart ist, gilt Vorauskasse.</p> <p>Zahlungen werden grundsätzlich jeweils auf die älteste offene Forderung angerechnet, mag auch die Zahlungswidmung des Kunden anders lauten.<br /> Bei Zahlungsverzug werden, auch ohne vorausgegangene Mahnung, 12% Verzugszinsen p.a. ab Fälligkeitstag und Mahnspesen in Höhe von € 15,&#8212; brutto pro Mahnung in Verrechnung gebracht. Der Anspruch auf Mahnspesen und Verzugszinsen setzt kein Verschulden des Kunden voraus. Vor vollständiger Zahlung sämtlicher fälliger Forderungen einschließlich Mahnspesen und Verzugszinsen ist Bizzons nicht zu weiteren Lieferungen aus irgendeinem laufenden Auftrag verpflichtet.</p> <p>Weiters ist der Kunde verpflichtet, die Kosten für die Betreibung und/oder die Einbringung der Forderung zu bezahlen, soweit diese zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind.</p> <h3>Liefertermine:</h3> <p>Nach Zahlungseingang wird die Software innerhalb von 3 Wochen ausgeliefert.</p> <p>Wird die Lieferung jedoch durch Umstände, die Bizzons eMarketing GmbH nicht zu vertreten hat, insbesondere infolge technischer Gebrechen, Streik, oder unverschuldeter Betriebsunterbrechung etc., verzögert, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit der Behinderung. Teillieferungen und vorzeitige Lieferungen durch Bizzons eMarketing GmbH sind zulässig.<br /> Die Bizzons eMarketing GmbH ist jedenfalls bemüht, jegliche Verzögerung so kurz wie nur möglich zu halten.</p> <p>Der Rücktritt des Kunden wegen Lieferverzuges aus anderen Gründen ist nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von mindestens 21 Tagen zulässig. Schadenersatzansprüche gegen Bizzons eMarketing GmbH sind im Falle der leichten Fahrlässigkeit in jedem Fall ausgeschlossen.</p> <h3>Versand- und Risikoübergang:</h3> <p>Die Risikoübertragung auf den Erwerber erfolgt mit Übergabe an den Post- bzw. Paketdienst. Der Versand erfolgt auf eigenes Risiko des Erwerbers.</p> <p>Bei Erhalt der Lieferung ist diese sofort auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Äußerlich erkennbare Schäden sind spätestens bei der Lieferung, äußerlich nicht erkennbare Schäden nach Endeckung, spätestens aber binnen 5 Tagen gegenüber dem Zustelldienst geltend zu machen. Gleichzeitig ist auch die Bizzons eMarketing GmbH schriftlich zu verständigen.</p> <h3>Rücktritt für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes:</h3> <p>Vom Vertrag kann ohne Angaben von Gründen binnen sieben Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag gilt, ab Eingang der Ware (Lieferung) schriftlich zurückgetreten werden, sofern die gelieferte Software noch unversiegelt ist. Bei Beschädigung oder (Teil)Entfernung des angebrachten Siegels ist ein Rücktritt nicht zulässig.<br /> Im Falle des gehörigen Rücktrittes ist die Software vom Verbraucher auf eigene Kosten rückzuübermitteln und wird nach Erhalt der Ware (Zug um Zug) der Kaufpreis refundiert.</p> <h3>Rücktritt:</h3> <p>Wünscht der Kunde vom Vertrag nach erfolgter Bestellung zurückzutreten, so ist dies mit eingeschriebenem Brief bekannt zu geben. Ein Rücktritt kann nur mit schriftlicher Zustimmung der Bizzons eMarketing GmbH und gegen Ersatz sämtlicher hieraus anerlaufenen Kosten geschehen. Darüber hinaus hat der Kunde 30 % der vom Rücktritt erfassten Auftragssumme als Kostenersatz an die Bizzons eMarketing GmbH, vorbehaltlich der Geltendmachung darüber hinausgehender Schadenersatzansprüche, zu bezahlen.</p> <h3>Änderung der Anschrift:</h3> <p>Der Kunde hat Änderungen seiner Zustelladresse unverzüglich bekannt zu geben.</p> <p>Schriftstücke gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift geschickt wurden.</p> <h3>Aufrechnungsverbot:</h3> <p>Der Kunde ist nicht berechtigt, mit offenen Forderungen gegen zu verrechnen.</p> <h3>Gewährleistung:</h3> <p>Die Bizzons eMarketing GmbH leistet Gewähr dafür, dass die Software unter Berücksichtigung der bekannt gegebenen Systemanforderungen bei fachgerechter Installation die Funktionen und Leistungsmerkmale laut Beschreibung erfüllen.</p> <p>Treten bei vertragsgemäßer Nutzung Fehler auf, so hat der Kunde diese unverzüglich in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Fehlerbehebung zweckdienlichen Informationen schriftlich zu melden. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt etwaige Gewährleistungsansprüche aus.</p> <p>Bizzons eMarketing GmbH kann die Vergütung ihres Aufwandes verlangen, sofern sie auf Grund einer Fehlermeldung tätig geworden ist, ohne dass tatsächlich ein, die Gewährleistung begründender Fehler vorliegt.</p> <p>Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 2 Jahre, in allen anderen Fällen 6 Monate.</p> <h3>Haftung:</h3> <p>Soweit keine andere Regelung erfolgt, haftet der Vertragspartner dem jeweils anderen nach den allgemeinen zivilrechtlichen Vorschriften.</p> <p>Bizzons eMarketing GmbH vertreibt die angebotene Software unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sicherheit, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit.</p> <p>Soweit es für die Haftung auf Verschulden ankommt, haftet die Bizzons eMarketing GmbH lediglich für den Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausdrücklich ausgeschlossen.<br /> Bizzons eMarketing GmbH haftet insbesondere nicht für Verlust oder die Beschädigung von Daten oder für Schadenersatzansprüche basierend auf Ansprüche Dritter. Es wird kein unterbrechungs- und fehlerfreier Betrieb des Programms gewährleistet. Die Verantwortung für Installation, Gebrauch, erwartete Ergebnisse liegt ausschließlich beim Kunden, sodass eine Haftung für Schäden bei unsachgemäßer Installation oder/und Verwendung der Software sowie Veränderungen oder Eingriffe durch den Kunden, seine Mitarbeiter oder durch Dritte ausgeschlossen ist. Die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, wie insbesondere Verlust von good will und/oder Geschäftsbeziehungen, Produktionsausfälle, Datenverlust, Vermögensschäden und Schäden von Dritten, ist ausgeschlossen.</p> <h3>Produktänderungen / Einverständniserklärung:</h3> <p>Bizzons eMarketing GmbH behält sich Produktänderungen vor, die die generelle Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigen.</p> <p>Allfällige Software-Updates, ob kostenpflichtig oder unentgeltlich, sind eigenständig über das Internet herunterzuladen, wobei hiefür eine vorhergegangene Registrierung erforderlich ist.<br /> Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass im Zuge der Installation eine Installationsroutine auf seinem Computer installiert wird, wobei in diesem Zusammenhang auch eine kostenlose Drittsoftware, welche benötigt wird, nämlich ein „Adobe Air Player“ mitgeliefert wird. Ausdrücklich wird auch zugestimmt, dass die gelieferte Software bei Inbetriebnahme einer Internetverbindung automatisch eine Registrierung bei der Bizzons eMarketing GmbH vornimmt. Die in diesem Zusammenhang übermittelten Daten können von der Bizzons eMarketing GmbH in anonymisierter Form statistisch verwendet werden.</p> <h3>Eigentum:</h3> <p>Das Eigentum und alle geistigen Eigentumsrechte an der Software bleiben das Eigentum der Bizzons eMarketing GmbH. Sollten aufgrund von Anregungen und Empfehlungen der Kunden Modifikationen bzw. Änderungen an der Software erfolgen, so bleibt das geistige Eigentumsrecht bzw. Urheberrecht weiterhin zur Gänze bei der Bizzons eMarketing GmbH, wobei der einzelnen Kunden diesbezüglich keinen Anspruch auf Abgeltung hat.</p> <h3>Gerichtsstand und anzuwendendes Recht: </h3> <p>Als Gerichtsstand wird die Zuständigkeit des sachlich für Graz<br /> zuständigen Gerichtes vereinbart. Es gilt Österreichisches Recht als<br /> vereinbart; die Anwendung des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen.</p> <h3>Rechtsgültigkeit:</h3> <p>Wird Nichtigkeit oder Rechtsungültigkeit einzelner Bestimmungen festgestellt, so wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierungen am nächsten kommt.</p> 2009-07-06T08:32:53+02:00 agbs 3383712 2009-07-06T08:32:53+02:00 328642 2009-09-09T10:11:41+02:00 <h2>Allgemeine Geschäfts- und Lizenzbedingungen </h2> <h3>Allgemeines:</h3> Die Bizzons eMarketing GmbH, 8020 Graz, Nikolaiplatz 4/III schließt ausdrücklich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäfts- uns Lizenzbedingungen Verträge über die Lieferung der Sprachlernsoftware „Birkenbihlmethode“ und sind diese Bedingungen auch Grundlage aller zukünftigen Leistungen und Lieferbedingungen. Die Anwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden verpflichten die Bizzons eMarketing GmbH selbst dann nicht, wenn sie diesen nicht ausdrücklich widerspricht. <h3>Vertragsgegenstand:</h3> Der Käufer erwirbt die Vertragssoftware in ihrer bei Abschluss des Vertrages aktuellen Version. Erworben wird, sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, eine Einzelplatzlizenz, wobei die Vertragssoftware nur auf einem einzelnen Computer verwendet werden darf. Im Falle des Erwerbes einer Mehrplatzlizenz dürfen immer so viele Programminstallationen in Benutzung sein, wie Lizenzen erworben wurden. Eine Veränderung der Software bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Bizzons eMarketing GmbH. Der Erwerber verpflichtet sich, keine Teile der Software oder wesentliche Verfahren oder Ideen hieraus mittelbar oder unmittelbar zur Erstellung eigener Software zu verwenden. Eine Vermietung, Verleihung der Vertragssoftware an Dritte ist nicht gestattet. Der Käufer anerkennt, dass die Vertragssoftware in allen ihren Teilen urheberrechtlich geschützt ist. <h3>Vertragsabschluss:</h3> Mit der Übermittlung der Bestellung vom Kunden ist der Vertrag zustandegekommen. <h3>Preise:</h3> Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche Preisangaben verstehen sich als Bruttopreise einschließlich der Bei Bestellungen bis 100,- EUR werden Transport- und Handlingkosten gemäß folgender Tabelle verrechnet. |_. Land |_. Versandart |_. Preis | | Österreich | Standard |>. € 4.90 | | Rest EU | Standard |>. € 9.90 | Bei Bestellungen deren Wert *über 100- EUR* betragen erfolgt der *Versand portofrei*. <h3>Zahlungsbedingungen:</h3> Sofern nichts anderes vereinbart ist, gilt Vorauskasse. Zahlungen werden grundsätzlich jeweils auf die älteste offene Forderung angerechnet, mag auch die Zahlungswidmung des Kunden anders lauten. Bei Zahlungsverzug werden, auch ohne vorausgegangene Mahnung, 12% Verzugszinsen p.a. ab Fälligkeitstag und Mahnspesen in Höhe von € 15,-- brutto pro Mahnung in Verrechnung gebracht. Der Anspruch auf Mahnspesen und Verzugszinsen setzt kein Verschulden des Kunden voraus. Vor vollständiger Zahlung sämtlicher fälliger Forderungen einschließlich Mahnspesen und Verzugszinsen ist Bizzons nicht zu weiteren Lieferungen aus irgendeinem laufenden Auftrag verpflichtet. Weiters ist der Kunde verpflichtet, die Kosten für die Betreibung und/oder die Einbringung der Forderung zu bezahlen, soweit diese zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind. <h3>Liefertermine:</h3> Nach Zahlungseingang wird die Software innerhalb von 3 Wochen ausgeliefert. Wird die Lieferung jedoch durch Umstände, die Bizzons eMarketing GmbH nicht zu vertreten hat, insbesondere infolge technischer Gebrechen, Streik, oder unverschuldeter Betriebsunterbrechung etc., verzögert, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit der Behinderung. Teillieferungen und vorzeitige Lieferungen durch Bizzons eMarketing GmbH sind zulässig. Die Bizzons eMarketing GmbH ist jedenfalls bemüht, jegliche Verzögerung so kurz wie nur möglich zu halten. Der Rücktritt des Kunden wegen Lieferverzuges aus anderen Gründen ist nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von mindestens 21 Tagen zulässig. Schadenersatzansprüche gegen Bizzons eMarketing GmbH sind im Falle der leichten Fahrlässigkeit in jedem Fall ausgeschlossen. <h3>Versand- und Risikoübergang:</h3> Die Risikoübertragung auf den Erwerber erfolgt mit Übergabe an den Post- bzw. Paketdienst. Der Versand erfolgt auf eigenes Risiko des Erwerbers. Bei Erhalt der Lieferung ist diese sofort auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Äußerlich erkennbare Schäden sind spätestens bei der Lieferung, äußerlich nicht erkennbare Schäden nach Endeckung, spätestens aber binnen 5 Tagen gegenüber dem Zustelldienst geltend zu machen. Gleichzeitig ist auch die Bizzons eMarketing GmbH schriftlich zu verständigen. <h3>Rücktritt für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes:</h3> Vom Vertrag kann ohne Angaben von Gründen binnen sieben Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag gilt, ab Eingang der Ware (Lieferung) schriftlich zurückgetreten werden, sofern die gelieferte Software noch unversiegelt ist. Bei Beschädigung oder (Teil)Entfernung des angebrachten Siegels ist ein Rücktritt nicht zulässig. Im Falle des gehörigen Rücktrittes ist die Software vom Verbraucher auf eigene Kosten rückzuübermitteln und wird nach Erhalt der Ware (Zug um Zug) der Kaufpreis refundiert. <h3>Rücktritt:</h3> Wünscht der Kunde vom Vertrag nach erfolgter Bestellung zurückzutreten, so ist dies mit eingeschriebenem Brief bekannt zu geben. Ein Rücktritt kann nur mit schriftlicher Zustimmung der Bizzons eMarketing GmbH und gegen Ersatz sämtlicher hieraus anerlaufenen Kosten geschehen. Darüber hinaus hat der Kunde 30 % der vom Rücktritt erfassten Auftragssumme als Kostenersatz an die Bizzons eMarketing GmbH, vorbehaltlich der Geltendmachung darüber hinausgehender Schadenersatzansprüche, zu bezahlen. <h3>Änderung der Anschrift:</h3> Der Kunde hat Änderungen seiner Zustelladresse unverzüglich bekannt zu geben. Schriftstücke gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift geschickt wurden. <h3>Aufrechnungsverbot:</h3> Der Kunde ist nicht berechtigt, mit offenen Forderungen gegen zu verrechnen. <h3>Gewährleistung:</h3> Die Bizzons eMarketing GmbH leistet Gewähr dafür, dass die Software unter Berücksichtigung der bekannt gegebenen Systemanforderungen bei fachgerechter Installation die Funktionen und Leistungsmerkmale laut Beschreibung erfüllen. Treten bei vertragsgemäßer Nutzung Fehler auf, so hat der Kunde diese unverzüglich in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Fehlerbehebung zweckdienlichen Informationen schriftlich zu melden. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt etwaige Gewährleistungsansprüche aus. Bizzons eMarketing GmbH kann die Vergütung ihres Aufwandes verlangen, sofern sie auf Grund einer Fehlermeldung tätig geworden ist, ohne dass tatsächlich ein, die Gewährleistung begründender Fehler vorliegt. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 2 Jahre, in allen anderen Fällen 6 Monate. <h3>Haftung:</h3> Soweit keine andere Regelung erfolgt, haftet der Vertragspartner dem jeweils anderen nach den allgemeinen zivilrechtlichen Vorschriften. Bizzons eMarketing GmbH vertreibt die angebotene Software unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sicherheit, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Soweit es für die Haftung auf Verschulden ankommt, haftet die Bizzons eMarketing GmbH lediglich für den Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausdrücklich ausgeschlossen. Bizzons eMarketing GmbH haftet insbesondere nicht für Verlust oder die Beschädigung von Daten oder für Schadenersatzansprüche basierend auf Ansprüche Dritter. Es wird kein unterbrechungs- und fehlerfreier Betrieb des Programms gewährleistet. Die Verantwortung für Installation, Gebrauch, erwartete Ergebnisse liegt ausschließlich beim Kunden, sodass eine Haftung für Schäden bei unsachgemäßer Installation oder/und Verwendung der Software sowie Veränderungen oder Eingriffe durch den Kunden, seine Mitarbeiter oder durch Dritte ausgeschlossen ist. Die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, wie insbesondere Verlust von good will und/oder Geschäftsbeziehungen, Produktionsausfälle, Datenverlust, Vermögensschäden und Schäden von Dritten, ist ausgeschlossen. <h3>Produktänderungen / Einverständniserklärung:</h3> Bizzons eMarketing GmbH behält sich Produktänderungen vor, die die generelle Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigen. Allfällige Software-Updates, ob kostenpflichtig oder unentgeltlich, sind eigenständig über das Internet herunterzuladen, wobei hiefür eine vorhergegangene Registrierung erforderlich ist. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass im Zuge der Installation eine Installationsroutine auf seinem Computer installiert wird, wobei in diesem Zusammenhang auch eine kostenlose Drittsoftware, welche benötigt wird, nämlich ein „Adobe Air Player“ mitgeliefert wird. Ausdrücklich wird auch zugestimmt, dass die gelieferte Software bei Inbetriebnahme einer Internetverbindung automatisch eine Registrierung bei der Bizzons eMarketing GmbH vornimmt. Die in diesem Zusammenhang übermittelten Daten können von der Bizzons eMarketing GmbH in anonymisierter Form statistisch verwendet werden. <h3>Eigentum:</h3> Das Eigentum und alle geistigen Eigentumsrechte an der Software bleiben das Eigentum der Bizzons eMarketing GmbH. Sollten aufgrund von Anregungen und Empfehlungen der Kunden Modifikationen bzw. Änderungen an der Software erfolgen, so bleibt das geistige Eigentumsrecht bzw. Urheberrecht weiterhin zur Gänze bei der Bizzons eMarketing GmbH, wobei der einzelnen Kunden diesbezüglich keinen Anspruch auf Abgeltung hat. <h3>Gerichtsstand und anzuwendendes Recht: </h3> Als Gerichtsstand wird die Zuständigkeit des sachlich für Graz zuständigen Gerichtes vereinbart. Es gilt Österreichisches Recht als vereinbart; die Anwendung des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. <h3>Rechtsgültigkeit:</h3> Wird Nichtigkeit oder Rechtsungültigkeit einzelner Bestimmungen festgestellt, so wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierungen am nächsten kommt.